Wahlen 2019


Zeitgleich mit der Europawahl finden am 26. Mai 2019 in Rheinland-Pfalz die nächsten Kommunalwahlen statt.

Wir Rheinland-Pfälzer wählen dann unsere Kommunalparlamente wie Kreistage, Verbandsgemeinderäte, Gemeinde- und Ortsbeiräte sowie die ehrenamtlichen Orts-, Stadtbürgermeister und Ortsvorsteher für die kommenden 5 Jahre.

Als landeseinheitlicher Stichwahltermin für die Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher wurde Sonntag, 16. Juni 2019 festgelegt.


Hier können Sie für die Stichwahl in Bad Bertrich bis zum 12.06.2019 18:00 Uhr den Wahlschein mit Briefzustellung beantragen.


Infos für Wahlvorschlagsträger

Parteien oder Wählergruppen, die bei einer Wahl zu den kommunalen Parlamenten antreten möchten, oder auch Einzelpersonen als Bewerber/in zu einer Personenwahl (Ortsbürgermeister/in, Stadtbürgermeister/in, Ortsvorsteher/in) können sich über das Portal des Landeswahlleiters über das Verfahren und die notwendigen Protokolle  informieren und dort Formblätter herunterladen.

Des Weiteren hat der Landeswahlleiter hier für Wahlvorschlagsträger wichtige Informationen zur Rechtsgrundlage, zur Anwendung der Datenschutzgrundverordnung sowie eine Übersicht der Termine zusammengestellt. 2 Broschüren mit allen notwendigen Informationen runden das Angebot ab.

Wahlvorschlagsträger klicken bitte ⇒ hier um das Info-Portal des Landeswahlleiters aufzurufen.

Infos für Wahlberechtigte

Auch für Wahlberechtigte hält die Internetpräsenz des Landeswahlleiters wissenswerte Informationen bereit.

Hier erfahren Wahlberechtigte mehr.

Wer/Was wird gewählt?

- Europawahl (Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland)

- Kreistag

- Verbandsgemeinderat

- Gemeinderäte/Stadtrat/Ortsbeiräte

- Orts-/Stadtbürgermeister/innen, Ortsvorsteher/innen

 

Wichtige Termine für die Wähler/innen:

26.02.2019      letzter Tag des Zuzugs in das Wahlgebiet als Voraussetzung
                        für die Wahlberechtigung und Wählbarkeit

08.04.2019      (18.00 Uhr) Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen

22.04.2019      frühestmögliche Ausgabe von Briefwahlunterlagen

05.05.2019      spätester Termin für die Übersendung der Wahlbenachrichtigungen

06.05.2019      Beginn der Wochenfrist zur Einsichtnahme in die Wählerverzeichnisse

 

Wahlaufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen:

Wahlvorschläge können von Parteien, mitgliedschaftlich bzw. nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppen und Einzelbewerber bis spätestens 08.04.2019, 18.00 Uhr, beim Wahlleiter bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen eingereicht werden.

Die ordnungsgemäße Aufstellung von Wahlvorschlägen liegt in der Verantwortung der o.g. Wahlvorschlagsträger und erfordert ein förmliches Verfahren. Interessierte Bürger/innen sollten sich bereits jetzt mit der Wahlaufstellung auseinandersetzen, damit eine rechtzeitige mängelfreie Einreichung des Wahlvorschlages möglich ist.

Einen Leitfaden zur Aufstellung von Wahlvorschlägen durch die Wahlvorschlagsträger hat der Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz auf seiner Homepage zur Verfügung gestellt. Hier werden die wesentlichen Regelungen zur Gründung von Wahlvorschlagsträgern sowie zum förmlichen Aufstellungsverfahren dargestellt.

https://www.wahlen.rlp.de/de/kw/info/

Entsprechende Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen können ebenfalls auf der Homepage des Landeswahlleiters abgerufen werden und sind auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen erhältlich.

 

Weitere Informationen rund um die Wahl finden Sie auf der Homepage des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz unter:

https://www.wahlen.rlp.de/de/kw/

Bei allen Fragen stehen Ihnen auch die Mitarbeiter des Wahlamtes der Verbandsgemeinde Ulmen unter der Telefonnummer 02676/409-209 gerne zur Verfügung.

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