Verbandsgemeinde Ulmen

Wappenbeschreibung

Unter grünem Schildhaupt, darin eine silberne Urne; in Silber eine eingeschweifte rote Spitze mit einem goldenen Sparrenschrägbalken, vorne ein rotes Hifthorn, hinten eine schwarze Muschel.

Die Urne, 1823 in der Gemarkung „Lindenflur“ ausgegraben, weist auf die vor- und frühgeschichtliche Besiedlung des Ortes auch als römischer Vicus hin. Hifthorn, Muschel uns Sparrenschrägbalken stammen aus dem Wappen des Metternich-Winneburg-Beilstein`schen Geschlechts; deren Zeichen sind in den Gerichtssiegeln von 1749 und 1761 enthalten. Das Geschlecht hatte die Herrschaft und große Besitzungen im Ort. Das Weistum von 1494 bestätigt ihnen die Hochgerichtsbarkeit, Jagd- und Forstrechte. 1652 kam das Gericht an die Freiherren von Metternich.

Erlebenswert

die Bartholomäuskirmes
das Dorfturnier und Volksläufe des Sportvereines Schwarz-Weiß Alflen

Satzungen, Ortsrecht

Nach Artikel 28 Abs. 2 GG und Artikel 49 Abs. 3 LV ist den Gemeinden das Recht garantiert, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln (Selbstverwaltungsgarantie).
Die Satzungsbefugnis der Gemeinden in Rheinland-Pfalz ist in § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) geregelt. Danach können Gemeinden im Rahmen ihrer Aufgaben und der Gesetze Satzungen erlassen.
Die Satzungen werden vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung beschlossen und öffentlich bekannt gemacht.

Auf dieser Seite finden Sie eine Übersicht über die bestehenden Satzungen, Verordnungen und Benutzungsordnungen der Gemeinde Alflen.
Die Satzungen stehen in der jeweils aktuellen Fassung als PDF-Dokumente zur Verfügung. Die Präambel und der Paragraph über das In-Kraft-Treten der Satzung behalten, auch nach Änderung der Satzung, ihre ursprüngliche Fassung. Das Datum der letzten Änderungssatzung ist jedoch angegeben.

Ausbaubeitragssatzung vom 14.02.2006

Benutzungssatzungen
- Schutzhütte vom 15.12.2009
- Mehrzweckhalle vom 17.11.2009
- "Backes" vom 17.11.2009
Gebührensatzungen
- Schutzhütte vom 17.11.2009
- Mehrzweckhalle vom 17.11.2009
+ Mehrzweckhalle 1. Änderung vom 20.07.2016
- "Backes" vom 17.11.2009

Erschließungsbeitragssatzung vom 01.12.1998
- Erschließungsbeitragssatzung 1. Änderung vom 03.07.2003

Hauptsatzung vom 11.01.2005
- Hauptsatzung 1. Änderung vom 18.10.2005
- Hauptsatzung 2. Änderung vom 20.07.2009
- Hauptsatzung 3. Änderung vom 24.05.2012
- Hauptsatzung 4. Änderung vom 20.12.2012
- Hauptsatzung 5. Änderung vom 25.04.2019

- Hauptsatzung 6. Änderung vom 10.09.2019

Einwohnerbeteiligung am Haushalt 2020 der Ortsgemeinde Alflen

Möglichkeit zur Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Alflen mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 97 Abs. 1 GemO

Der Entwurf der Haushaltssatzung/-Plan nebst Anlagen wurde dem Gemeinde-/ Stadtrat zugeleitet.
Nach § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf nach dieser Zuleitung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten.

Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans und seiner Anlagen können innerhalb einer Frist von 14 Tagen (Frist siehe Bekanntmachung Vulkan-Echo) durch die Einwohner der Ortsgemeinde/ Stadt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen, Finanzabteilung, Marktplatz 1, 56766 Ulmen bzw. per E-Mail unter anhand der Vorschlagsliste eingereicht werden. Den Vordruck zur Vorschlagsliste erhalten sie hier.

Der Entwurf der/des Haushaltssatzung/-Plans mit Anlagen wird diesbezüglich zur Einsichtnahme (Frist siehe Bekanntmachung Vulkan-Echo) während der Dienststunden

Ø bei der Verbandsgemeindeverwaltung in Ulmen, Rathaus, Zimmer 104

öffentlich ausgelegt.

Außerdem liegt der Entwurf der/des Haushaltssatzung/-Plans beim der/dem Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister/Stadtbürgermeister zur Einsichtnahme aus.

Gleichzeitig kann der Entwurf der Haushaltssatzung/-Plan nebst Anlagen hier (als PDF) eingesehen werden.

Der Ortsgemeinde-/Stadtrat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Anlagen:

Vordruck zur Vorschlagsliste

Entwurf Haushaltssatzung/-Plan 2020

Bitte senden Sie Ihren Vorschlag an:

oder auf dem Postweg an:

Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen
Sachgebietsgruppe Finanzen
Markplatz 1
56766 Ulmen

oder auf dem Postweg an:

Ortsgemeinde Alflen
Herrn Ortsbürgermeister Rudolf Schneiders
Brunnenstr. 14a
56828 Alflen

Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)

In der Gemeinsamen Erklärung vom 22. September 2010 zwischen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung zum „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)“ wurde vereinbart, ab 2012 ein Entschuldungsprogramm einzurichten, das den Gemeinden und Gemeindeverbänden über eine Laufzeit von 15 Jahren helfen wird, ihre bis zum Stichtag 31. Dezember 2009 aufgelaufenen Liquiditätskredite deutlich zu reduzieren.

In Anerkennung der in der Rahmenvereinbarung und im Leitfaden zum KEF-RP festgelegten Regelungen, haben die teilnehmenden Gemeinden und Gemeindeverbände einen Konsolidierungsvertrag mit dem Land Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Auch die Ortsgemeinde Alflen nimmt aufgrund des Konsolidierungsvertrages vom 09.05.2012 hieran teil.

Gemäß § 5 des Konsolidierungsvertrages sind die Nachweise und der Konsolidierungsvertrag auf der Internetseite der teilnehmenden Kommune einzustellen:

- Konsolidierungsvertrag

- Konsolidierungsnachweis 2012

- Konsolidierungsnachweis 2013

- Konsolidierungsnachweis 2014

- Konsolidierungsnachweis 2015

- Konsolidierungsnachweis 2016

- Konsolidierungsnachweis 2017

- Konsolidierungspfad