Wichtige Informationen zur Europa- und Kommunalwahl 2019

Wer/Was wird gewählt?

- Europawahl (Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland)

- Kreistag

- Verbandsgemeinderat

- Gemeinderäte/Stadtrat/Ortsbeiräte

- Orts-/Stadtbürgermeister/innen, Ortsvorsteher/innen

 

Wichtige Termine für die Wähler/innen:

26.02.2019      letzter Tag des Zuzugs in das Wahlgebiet als Voraussetzung
                        für die Wahlberechtigung und Wählbarkeit

08.04.2019      (18.00 Uhr) Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen

22.04.2019      frühestmögliche Ausgabe von Briefwahlunterlagen

05.05.2019      spätester Termin für die Übersendung der Wahlbenachrichtigungen

06.05.2019      Beginn der Wochenfrist zur Einsichtnahme in die Wählerverzeichnisse

 

Wahlaufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen:

Wahlvorschläge können von Parteien, mitgliedschaftlich bzw. nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppen und Einzelbewerber bis spätestens 08.04.2019, 18.00 Uhr, beim Wahlleiter bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen eingereicht werden.

Die ordnungsgemäße Aufstellung von Wahlvorschlägen liegt in der Verantwortung der o.g. Wahlvorschlagsträger und erfordert ein förmliches Verfahren. Interessierte Bürger/innen sollten sich bereits jetzt mit der Wahlaufstellung auseinandersetzen, damit eine rechtzeitige mängelfreie Einreichung des Wahlvorschlages möglich ist.

Einen Leitfaden zur Aufstellung von Wahlvorschlägen durch die Wahlvorschlagsträger hat der Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz auf seiner Homepage zur Verfügung gestellt. Hier werden die wesentlichen Regelungen zur Gründung von Wahlvorschlagsträgern sowie zum förmlichen Aufstellungsverfahren dargestellt.

https://www.wahlen.rlp.de/de/kw/info/

Entsprechende Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen können ebenfalls auf der Homepage des Landeswahlleiters abgerufen werden und sind auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen erhältlich.

Weitere Informationen rund um die Wahl finden Sie auf der Homepage des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz unter:

https://www.wahlen.rlp.de/de/kw/

 

Bei allen Fragen stehen Ihnen auch die Mitarbeiter des Wahlamtes der Verbandsgemeinde Ulmen unter der Telefonnummer 02676/409-209 gerne zur Verfügung.

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