CORONA

2. Stufe des Perspektivplans RLP wird umgesetzt


2. Stufe des Perspektivplans Rheinland-Pfalz wird umgesetzt

Die nächsten Lockerungen stehen an. In unserem Landkreis liegt die Sieben-Tages-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 50. Die 21. CoBeLVO, die am 19. Mai 2021 verkündet wurde und am 21. Mai 2021 in Kraft tritt finden Sie hier. Mit der Verordnung wird die 2. Stufe des Perspektivplans Rheinland-Pfalz umgesetzt.

Zulässig sind nunmehr auch kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport jeweils im Freien mit Test. Hier liegt die Obergrenze bei 100 Personen, die feste Sitzplätze haben müssen. Bei den Sitzplätzen müssen die Abstandsregeln eingehalten werden. Gruppensport kann außen auch wieder mit maximal fünf Personen aus maximal fünf Haushalten mit Abstand auch unter Anleitung eines Trainers betrieben werden. (§ 10)

Bei einer Inzidenz von unter 50 sind Innengastronomie und Kultur innen wieder möglich mit Abstand, Test und Maske (§ 7 Abs. 4, § 15 Abs. 2)

  • § 2 Abs. 6 (Standesamtliche Trauungen)

Neu eingefügt: Satz 2
Über den Personenkreis nach Satz 1 hinaus dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 7 eingehalten wird; für diese Personen gilt die Testpflicht nach § 1 Abs. 9.

  • Das Alkoholverbot im öffentlichen Raum wurde aufgehoben (zuvor § 2 Abs. 9) 
  • Insoweit ist nunmehr auch der Straßenverkauf von Alkohol zulässig. (§ 7 Abs. 1 Satz 2)

  • Weitere Lockerung bei den Hotel- und Beherbergungsbetrieben, § 8 Abs. 2 Nr.1: „Einrichtungen nach Absatz 1 dürfen mit der Maßgabe öffnen, dass die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten nur von Personen bewohnt werden, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach § 2 Abs. 1 erlaubt ist,…“

  • § 11 Abs. 3 Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungsstellen und ähnliche Einrichtungen

Bei einer Inzidenz von unter 50 ist der Betrieb von Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungsstellen und ähnliche Einrichtungen erlaubt. Es gilt die Test- und Maskenpflicht, Kontakterfassungspflicht, Vorausbuchungspflicht sowie das Abstandsgebot.

  • § 13 Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege

Abs. 5: Die Maskenpflicht auf dem Außengelände bei der pädagogischen Interaktion entfällt. 


Die Berücksichtigung von Geimpften und Genesenen ist in der „COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAus-nahmV)“ geregelt, die zum 9. Mai 2021 in Kraft getreten ist. 

Die Ausnahmen werden nicht in der Landesverordnung genannt. Die Bundesverordnung regelt die

 

Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen

  • Sofern Ausnahmen von Geboten oder Verboten für Personen bestehen, die negativ auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet sind, gilt diese Ausnahme auch für geimpfte Personen und genesene Personen.
  • Sofern Landesrecht vorgibt oder voraussetzt, dass eine Person negativ auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet ist, gilt diese Vorgabe oder Voraussetzung im Fall von geimpften Personen und genesenen Personen als erfüllt.

 

Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften für Geimpfte und Genesene

  • Sofern das Landesrecht die Anzahl von Personen begrenzt, gilt diese Begrenzung nicht für private Zusammenkünfte sowie für ähnliche soziale Kontakte, wenn an der Zusammenkunft ausschließlich geimpfte Personen oder genesene Personen teilnehmen.
  • Sofern erlassenes Landesrecht die Zahl der Teilnehmer bei einer privaten Zusammenkunft oder bei ähnlichen sozialen Kontakten beschränkt, bleiben geimpfte Personen und genesene Personen bei der Ermittlung der Zahl der Teilnehmer unberücksichtigt.

 

Ausnahmen für geimpfte Personen und genesene Personen Ausnahmen von Quarantänepflichten.

Bezogen auf die aktuellen Landesregelungen heißt dies:

  • Außen- und Innengastronomie: Sofern die Voraussetzungen für die Öffnung der Außengastronomie und Innengastronomie gegeben sind, entfällt für vollständig Geimpfte und Genesene mit dem entsprechenden Nachweis die Testpflicht
  • Beherbergung:
    • Übernachtungen Hotellerie und ähnliche Einrichtungen, sowie Jugendherbergen und ähnliche Einrichtungen: für vollständig Geimpfte und Genesene mit dem entsprechenden Nachweis entfällt die Testpflicht
    • Bei der Bemessung der Personenanzahl, die eine der Beherbergung dienende Wohneinheit bewohnen dürfen, bleiben vollständig geimpfte Personen und genesene Personen bei der Ermittlung der Zahl der Teilnehmer unberücksichtigt.
  • Kultureinrichtungen: Sofern die Voraussetzungen für die Ausnahme von der Schließung öffentlicher und gewerblicher Kultureinrichtungen außen und innen erfüllt sind, entfällt für vollständig Geimpfte und Genesene mit dem entsprechenden Nachweis die Testpflicht
  • Einreise aus Risikogebiet / Hochinzidenz-Risikogebiet Für Geimpfte und Genesene mit Nachweis entfällt die Testpflicht sowie die Pflicht zur Quarantäne / Absonderung (dies gilt nicht für die Einreise aus einem Virusvariantengebiet!)

Welche Nachweise müssen Geimpfte und Genesene vorlegen?

  • Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen – zum Beispiel den gelben Impfpass. Je nach Impfstoff bedarf es ein oder zwei Impfungen für einen vollständigen Schutz. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen.
  • Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukleinsäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Auch hier gilt zusätzlich, dass die Freiheiten nur für Menschen ohne Covid-19-typische Krankheits-Symptome gelten.

 

Ausführliche Informationen zu den Ausnahmen für Geimpfte und Genesene erhalten Sie hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/erleichterungen-geimpfte-1910886

Alle Angaben ohne Gewähr. Es gelten die Ausführungen der entsprechenden Verordnungen in der jeweils aktuellsten Version.